AGB, Widerruf und Datenschutz von Wallenfels, sitzen, spielen, schlafen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Inhaberin: Hatwig Wallenfels, Berlin)

§ 1 Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Vertragsschluss bei Internet-Geschäften
(1) Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß diesen Geschäftsbedingungen.

(2) Eine Kundenbestellung per Internet ist lediglich ein Angebot an Wallenfels sitzen.spielen.schlafen zum Vertragsabschluss. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme eines solchen Angebots durch Wallenfels sitzen.spielen.schlafen zustande. Die Annahme durch Wallenfels sitzen.spielen.schlafen erfolgt in diesem Falle, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich im Einzelfall eine frühere Annahme erklärt wird, mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach Übersendung der Ware durch Wallenfels sitzen.spielen.schlafen bzw. mit Ausführung der bestellten Dienstleistung beim Kunden. Die standardmäßige Bestätigung der Kundenbestellung per Internet durch Wallenfels sitzen.spielen.schlafen bestätigt lediglich den Zugang der auf elektronischem Wege eingegangenen Bestellung. Diese Bestätigung ist folglich keine Annahme des kundenseitigen Vertragsangebotes.

(3) Hat der per Internet bestellende Kunde vor der Annahme seines Vertragsangebotes durch Wallenfels sitzen.spielen.schlafen bereits Zahlung geleistet, und nimmt Wallenfels sitzen.spielen.schlafen, egal aus welchem Grunde, dieses Angebot nicht an, so erstattet Wallenfels sitzen.spielen.schlafen die insofern rechtsgrundlos geleistete Zahlung unverzüglich und ohne weitere Aufforderung des Kunden. Wallenfels sitzen.spielen.schlafen behält sich allerdings die Aufrechnung mit anderen Forderungen gegen den Kunden vor, sofern eine Aufrechnungslage gegeben ist.

(4) Abweichend von vorstehendem Abs. 2 gilt die Zahlung des Kunden auf sein Vertragangebot (sog. "Bestellung") doch als angenommen, wenn Wallenfels sitzen.spielen.schlafen selbst den Kaufpreis auf die bestellte Ware von einem kundenseitig benannten Bankkonto einzieht. In diesem Falle gilt das Vertragsangebot des Kunden mit dem Eingang des eingezogenen Zahlbetrages auf dem Bankkonto von Wallenfels sitzen.spielen.schlafen als angenommen. Ein späterer Rückruf dieses Bankeinzuges durch den Kunden bewirkt keine Auflösung des bereits zustande gekommenen Vertrages.

§ 2 Preise, Eigentumsvorbehalt
(1) Unsere in Katalogen, Werbeschriften oder über elektronische Werbemedien genannten Preise gelten freibleibend, falls nichts Gegenteiliges in diesen Medien vermerkt ist. Alle Preise sind in EURO ausgezeichnet und enthalten die zurzeit gültige MwSt. Sie verstehen sich exkl. Transport- und Verpackungskosten bis zum Erfüllungsort gem. § 3. Verpackungs- und Transportkosten werden gesondert ausgewiesen, sofern sie anfallen.

(2) Zusätzliche Kosten für die Lieferung der bestellten Ware an einen anderen als den ursprünglich vereinbarten Lieferort gehen zu Lasten des Bestellers auch dann, wenn dies nicht ausdrücklich in der Bestellung oder anderen kaufvertragsrelevanten Dokumenten gesagt wird.

(3) Nachträglich oder gesondert bestellte und somit im ursprünglich vereinbarten Kaufpreis nicht enthaltene Leistungen werden im nachträglich oder gesondert bestellten Umfange, z.B. für Montage- oder Aufbauarbeiten, zusätzlich in Rechnung gestellt. Sie sind spätestens bei Übergabe bzw. Abnahme zu bezahlen. Diese Leistungen werden je nach Leistungsart stückweise, pauschal, nach Einheitspreisen oder nach Stunden abgerechnet. Stundenweise abgerechnete Leistungen werden zum vereinbarten Stundenhonorar je angefangener halber Stunde abgerechnet, An- und Abfahrt zu 75% des Arbeitsstundensatzes.

(4) Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Wallenfels sitzen.spielen.schlafen bzw. im Eigentum der Hersteller, sofern das Eigentum daran bei Lieferung noch nicht auf uns übergegangen ist.

§ 3 Lieferung, Lieferzeit, Verpackungsmaterial, schwere Lieferhindernisse
(1) Sofern nicht konkrete Lieferzeiten schriftlich ausdrücklich als verbindlich zugesagt wurden, ist das Lieferdatum herstellerabhängig. Einfache schriftliche Angaben zur Lieferzeit unsererseits, z.B. auf einer Bestellung, sind unverbindlich.

(2) Wenn im Kaufvertrag nicht abweichend vereinbart, erfolgt die Lieferung von Möbeln, die nicht durch Paketdienste, sondern durch Speditionen angeliefert werden, hinter die erste verschließbare Tür.

(3) Verpackungsmaterial wird von uns nicht zurückgenommen.

(4) Alle Fälle höherer Gewalt, einschließlich Rohstoff- und Energiemangel oder Insolvenz oder andere absolute Lieferhindernisse auf Herstellerseite und die hieraus entstehenden Folgen entbinden uns ohne Schadensersatzpflicht von den auf diesen Zeitraum bzw. aus diesen Gründen entfallenden Lieferungen. Inverzugsetzung ist in diesen Fällen ausgeschlossen, sofern die Unmöglichkeit der Leistung von uns unverzüglich mitgeteilt wurde. In diesen Fällen haben wir das Recht, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wir erstatten in diesem Falle selbstverständlich alle bereits geleisteten Zahlungen auf den Kaufpreis.

§ 4 Lieferqualität, Mängel und deren Beseitigung
(1) Durch handwerkliche Fabrikation bedingte und übliche Abweichungen von der angebotenen Ware gelten nicht als Sachmangel, solange die Funktionstauglichkeit der gelieferten Ware hiervon nicht beeinträchtigt ist.

(2) Natur- und wachstumsbedingte Materialunterschiede sind bei gleicher Funktionalität kein Sachmangel. Dies gilt insbesondere für Vollholz-Artikel. Deren optisches Erscheinungsbild kann von Abbildungen desselben Gegenstandes in Verkaufsprospekten etc. abweichen.

(3) Vollholzartikel können Astlöcher enthalten. Diese gelten erst dann als Sachmangel, wenn sich das eingewachsene Aststück innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfristen vollständig aus dem umliegenden Holz löst und hierdurch ein Loch entsteht.

§ 5 Drittleistungen
(1) Auf Käuferwunsch durch uns vermittelte Leistungen Dritter, z.B. Montagehilfen zum Aufbau von Möbeln oder ergänzende Oberflächenbehandlungen, begründen kein neues oder erweitertes Leistungsverhältnis zwischen dem Käufer und uns. Dies gilt auch dann, wenn wir die Leistungswünsche des Käufers dergestalt an den Dritten weiterleiten, dass der Käufer selbst keinen unmittelbaren Kontakt zu ihm hat, oder wenn wir als Bote für die Überbringung des Drittleistungshonorars auftreten.

(2) Die Prüfung der Leistungsfähigkeit von uns vermittelter Dritter beschränkt sich auf unsere konkreten Geschäftserfahrungen mit dem jeweiligen Dritten. Wir haften für Leistungsmängel Dritter deshalb nur, sofern dieser Dritte trotz uns bekannter mangelnder Eignung von uns vermittelt wurde.

§ 6 Anzahlung, Abrechnung, Verzug
(1) Der Inlandsversand der Ware erfolgt entweder nach vollständiger Vorauskasse abzüglich 2% Skonto, per Nachnahme oder bei einem Warenwert von unter EURO 200,- nach Erhalt einer Anzahlung in Höhe von mindestens 30%, bei Sonderanfertigungen in Höhe von mindestens 50% des Brutto-Bestellwertes. Die Kosten einer gesonderten Inkassogebühr Dritter bei Sendung per Nachnahme trägt der Käufer, auch wenn dies nicht ausdrücklich auf der Bestellung oder der Rechnung vermerkt ist. Die Anzahlung hat der Käufer entweder bar oder durch Banküberweisung zu leisten.

(2) Der in Abs. 1 genannte Skonto gilt ohne weiteren Hinweis als abbedungen, wenn dem Kunden vor Vertragsschluss nach entsprechender Verhandlung ein Preisnachlass auf einen Teil oder die gesamte Ware gewährt wurde und der Vorauszahlungsskonto nicht dennoch und nochmals ausdrücklich und schriftlich auf der Rechnung bestätigt wird. Ferner hat der Käufer kein Recht zum Skontoabzug nach Abs.1, wenn die Bestellung auf der Grundlage eines Internetangebots oder direkt per Internet erfolgte.

(3) Sofern der Käufer sich für eine Lieferung nach Anzahlung entscheidet, erfolgt die Lieferung nicht vor Geldeingang, d.h. im bargeldlosen Zahlungsverkehr nicht vor der vorbehaltlosen Gutschrift des Anzahlungsbetrages auf unserem Konto.

(4) Bei Auslandsversand erfolgt die Lieferung nur gegen Vorauszahlung der gesamten Rechnungssumme einschließlich aller Geldtransaktionsgebühren und Frachtkosten, oder nach Stellung eines bankverbürgten Avals.

(5) Alle nicht bereits zuvor gezahlten Kaufpreisteile sind spätestens mit Aushändigung der Kaufsache an den Käufer fällig.

§ 7 Rückgabe gem. § 357 BGB
(1) Auf alle mit Verbrauchern gem. § 13 BGB abgeschlossenen Kaufverträge und Werklieferungsverträge findet § 357 Abs. 3 BGB Anwendung. Der verbraucherseitig zu leistende Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung des zurückgegebenen Gegenstandes bestimmt sich nach dem merkantilen Minderwert des zurückgegebenen Kaufgegenstandes infolge der käuferseitigen Nutzung. Dieser Minderwert wird pauschal - vorbehaltlich des Nachweises einer hiervon abweichenden Zweitverkaufsmöglichkeit durch den Verbraucher oder den Verkäufer - mit 25% des Kaufpreises berechnet.

(2) Der Verbraucher kann den in Abs. 1 bezifferten Wertersatz vermeiden, wenn er den zur Rückgabe bestimmten Kaufgegenstand nicht in Gebrauch nimmt, sondern ihn nur zwecks Prüfung auf Vollständigkeit der Teile und deren äußerliche Mangelfreiheit für die Zeit der Prüfung aus der Verpackung entnimmt und ihn danach zum Schutz vor Beschädigung wieder in die Verpackung zurück gibt.

(3) Bei einer Verschlechterung der zurückgegebenen Sache infolge nicht bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme durch den Verbrauchergelten die allgemeinen gesetzlichen Regelungen. Dies gilt auch für alle Verschlechterungen infolge eines von den Herstelleranweisungen abweichenden Auf- oder Zusammenbaus der gelieferten Sachen.

(4) Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung von Kaufgegenständen mit einem Gesamtwert von bis zu EURO 40,- trägt der Verbraucher. Diese Kostenregelung gilt auch in den übrigen gem. § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB vorgesehenen Fällen.

(5) Hinsichtlich aller Abnutzungen oder Schäden an der zurückgegebenen Kaufsache, die im Zeitraum seiner Nutzung durch den Verbraucher aufgetreten sind, gilt als vereinbart, dass diese auf den Gebrauch durch den Käufer selbst zurückgehen. Für hiervon abweichende Behauptungen trägt der Käufer die Beweislast.

(6) Die Rückgabe von Kaufgegenständen hat nach Möglichkeit in der Originalverpackung zu geschehen. Transportschäden bei Rückgabe infolge nicht originaler Warenverpackung gehen zu Lasten des Verbrauchers bzw. Kaufinteressenten.

§ 8 Datenschutz, Salvatorische Klausel
(1) Der Käufer ist damit einverstanden, dass die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an Geschäftspartner weitergegeben werden.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des unter ihrer Einbindung abgeschlossenen Kaufvertrages hierdurch im übrigen nicht berührt.

Sofern Sie im Verhältnis zu uns Verbraucher sind und es sich bei Ihrem Kauf um einen Fernabsatzvertragsverhältnis gem. § 312 b BGB handelt, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief oder per E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tage ihres Eingangs beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: Wallenfels sitzen.spielen.schlafen, Lorenzstr. 71, D - 12209 Berlin. Rücksendungen der Ware sind an dieselbe Adresse wie die Widerrufserklärung zu richten.

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, haben Sie uns nach § 312e BGB Wertersatz für die Benutzung nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rückstritt nur zu leisten, sofern Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung ihrer Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

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1. Erhebung und Verarbeitung von Daten

Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.

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Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

3. Auskunftsrecht

Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

4. Sicherheitshinweis

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